Richtigstellung zum LVZ – Beitrag vom 11. Oktober 2018 von David Laux

Zum Beitrag „Krippengebühren in Böhlen sollen steigen“ vom 11. Oktober

Die Überschrift des Artikels „Krippengebühren in Böhlen sollen steigen“ wirkt unnötig überspitzt. Die Reaktionen in den sozialen Medien, unter anderem der LVZ, zeigen: Der erste Eindruck, vermittelt durch die Wahl der Überschrift der LVZ, ist: „Es geht wieder mal um eine Erhöhung“. Warum wird das Negative in den Vordergrund gestellt, obwohl mehrere Verbesserungen für Böhlener Eltern vorgesehen sind?

Die Stadtverwaltung Böhlen stellte im Verwaltungsausschuss am 9. Oktober drei Varianten zur Anpassung der Gebühren für die Kindertagesstätten vor. Die bisherigen Betreuungszeiten werden um Zeiten von sieben und acht Stunden erweitert, entgegen der Berichterstattung der LVZ sowohl für die Krippe als auch den Kindergarten. Dies wurde von allen Stadträten begrüßt, da somit bei geringerer Inanspruchnahme zukünftig für viele Eltern auch entsprechend niedrigere Gebühren anfallen.

Aufgrund gestiegener Betriebskosten unterbreitete die Stadtverwaltung dem Verwaltungsausschuss drei Varianten, entgegen der Berichterstattung der LVZ allesamt mit Erhöhungen der Gebühren sowohl für die Krippe (von 19,75 Prozent auf 20, 21 beziehungsweise 22 Prozent der Personal- und Sachkosten) als auch für den Kindergarten (von 21,38 Prozent auf 23, 24 beziehungsweise 25 Prozent der Personal- und Sachkosten).

An dieser Stelle muss klargestellt werden, dass daraufhin der SPD-Fraktionsvorsitzende, Mirko Altmann gefordert hat, dass es keine Erhöhungen geben solle, bis auf die Umsetzung der Minimalforderung gemäß Sächsischem Kita-Gesetz. Dem sind die anwesenden Stadträte aller Fraktionen einhellig gefolgt. Um gesetzeskonform zu handeln, muss Böhlen den Elternbeitrag im Krippenbereich von 19,75 Prozent um 0,25 Prozent auf 20 Prozent der Personal- und Sachkosten anheben. Fraktionsübergreifend wurde vorberaten, dass es obendrein keine zusätzlichen Mehrbelastungen für die Böhlener Eltern geben wird, obwohl sich die Betriebskosten erhöht haben. Dies ist ein gutes Beispiel für demokratische Entscheidungsfindung.

Alle Stadträte und der Bürgermeister haben in der Ausschuss-Sitzung darüber hinaus deutlich gemacht, dass die sächsische Landesregierung schnellstens an einer Beitragsfreiheit für die Elementarbildung in Krippe, Kindergarten und Hort arbeiten sollte.

David Laux,

Böhlen

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